SPD ist nach wie vor eine diskussionsfreudige Mitmach-Partei – Gesellschaftliche Debatten um Umwelt- und Finanzpolitik stärker vorantreiben

Die SPD ist nach wie vor eine diskussionsfreudige Mitmach-Partei. Dies liege vor Allem an den niedrigschwelligen Angeboten und Strukturen vor Ort, so waren sich alle anwesenden Mitglieder des SPD-Ortsvereins Neuenkirchen-Merzen-Voltlage bei der Mitgliederversammlung unter der Überschrift #spderneuern einig. „Hier wird in den Ortsvereinen, die es in fast jeder Kommune gibt, noch wirklich und intensiv über Politik diskutiert. Und bei allen Diskussionen ist jeder Herzlich Willkommen!“ stellt der SPD-Ortsvereinsvorsitzende Daniel Schweer zu Beginn der Veranstaltung fest.

Und so startete man auch zugleich in die Inhaltliche Diskussion darum, welche Themen für die SPD im Zuge des Erneuerungsprozesses wichtig sein werden. „Wir brauchen eine zukunftsweisende Umweltpolitik in unserer Partei. Die SPD darf dieses Feld nicht einfach den Grünen so überlassen. “ bringt der Neuenkirchener Ratsherr Thomas Goltsche in die Diskussion ein.

Ebenso wichtig sei aber nach wie vor auch die Finanzpolitik. „Wir müssen angesichts der  derzeit überaus guten Konjunktur eine Debatte darüber führen, wie auch die Kommunen davon profitieren können“ so Daniel Schweer. „Es kann nicht sein, dass zum Beispiel alle Förderanträge zum Wegebau und zur Sanierung der Turnhallen in der Samtgemeinde Neuenkirchen abgelehnt werden, und wir nach wie vor dringend notwendige Sanierungen nicht angehen können“ Man müsse auch mal eine Debatte um Steuererhöhungen in bestimmten Bereichen wie im Finanzmarkt führen.

Ebenso fehle dem Neuenkirchener Daniel Schweer nach wie vor Kapitalismuskritik innerhalb der SPD. „Das Beispiel Homann in Dissen hat gezeigt, wie Kapitalismus und Profitgier eine ganze Region verunsichern kann.“ Für weiterhin wichtige Themen hielten die SPD-Mitglieder „Verkehr und Mobilität der Zukunft“ aber auch die Weiterentwicklung der Pflegeberufe, insbesondere im Hinblick auf deren Attraktivität.

Wenn man es schaffe, so Schweer, dass die SPD wieder die Debattenhoheit über die vorgenannten Politikfelder führe, werde es auch wieder öfter heißen: „In diesem Haus wird SPD gewählt!“