Geld für moderne Schulinfrastruktur – die Samtgemeinden Artland, Bersenbrück, Fürstenau und Neuenkirchen können mit Förderung in Höhe von rund 1,8 Mio. Euro rechnen

„Die vier Samtgemeinden des Landkreises Osnabrück können als Schulträger mit 1.817.496 Euro aus dem Kommunalen Investitionsprogramm des Bundes (KIP II – Schulsanierungsprogramm) für die Modernisierung, Sanierung und Erweiterung der kommunalen Schulinfrastruktur rechnen. Das ist ein wichtiger Schritt auf dem Weg zu einer deutlich verbesserten Situation an unseren Schulen“, erklärt der SPD-Landtagsabgeordnete Guido Pott aus Wallenhorst.

Am Mittwoch, den 21. Februar, hat die SPD-geführte Landesregierung per Kabinettsbeschluss dafür gesorgt, dass der entsprechende Gesetzentwurf im Niedersächsischen Landtag beraten werden kann. Das Gesamtvolumen der Förderung beträgt bis zum Jahr 2022 rund 289 Millionen Euro.
„Die Landesregierung“, so der SPD-Landtagsabgeordnete, „hat schnell gehandelt und mit dem Bund gut verhandelt. So können rund 85 Prozent der Kommunen in Niedersachsen wie auch die vier Samtgemeinden mit der Finanzhilfe für die Schulinfrastruktur planen. Demnach erhält die Samtgemeinde Artland 386.871 Euro, Bersenbrück 704.646 Euro, Fürstenau 608.136 Euro und die Samtgemeinde Neuenkirchen 117.841 Euro."
„Wir als SPD-Landtagsfraktion wollen den Gesetzentwurf nun schnell beraten, um die Förderung so zeitnah wie möglich auf den Weg zu bringen“, erklärt Pott das Verfahren.

Der Abgeordnete Guido Pott: „Von diesen Investitionen werden Schülerinnen und Schüler, Lehrerinnen und Lehrer ebenso wie die Eltern in den Samtgemeinden erheblich profitieren.“

„Wenn der Gesetzentwurf schnell beschlossen wird, können die Maßnahmen kurzfristig beantragt und entsprechend zügig umgesetzt werden“, macht der SPD-Landtagsabgeordnete Guido Pott deutlich. Die Förderanträge können nach der Verabschiedung des Gesetzentwurfes durch den Landtag beim Innenministerium gestellt werden.